KIRCHE UND RECHT

Wie die verfassungsrechtliche Pflicht zur Ablösung der Staatsleistungen nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 138 Abs. 1 WRV zu erfüllen ist.
Von Professor Dr. Michael Germann

Konrad-Adenauer Stiftung: Monitor Religion und Politik, November 2022 [PDF]

 Die Schulreferenten der evangelischen Kirchen und katholischen Bistümer in Niedersachsen habe den Vorschlag eines gemeinsam verantworteten „Christlichen Religionsunterrichts" gemacht.  Die beteiligten Kirchen müssen nun jeweils auf der Grundlage ihres Bekenntnisses und nach Maßgabe ihrer Verfassung klären, inwieweit ein gemeinsam verantworteter Religionsunterricht mit ihren Grundsätzen vereinbar ist.
https://www.experteninitiative-religionspolitik.de/blog/christlicher-religionsunterricht-und-religioese-wahrheit/ 

Hendrik Munsonius

Erwägungen zur Rechtswissenschaft in Anlehnung an die Theologische Enzyklopädie Friedrich Schleiermachers

Gegenstand der Rechtswissenschaft ist das Recht als eine Kulturform zum Umgang mit der Dichotomie von Sein und Sollen. Es zeichnet sich dadurch aus, dass durch eine Norm empirische Befunde mit Aussagen über ein Sollen verknüpft werden. Als positives Recht prozessiert es sich selbst und verarbeitet teleologische und empirische Aspekte nach eigenen Maßgaben. Die Rechtswissenschaft dient der methodisch kontrollierten Reflexion des Rechts. Sie erscheint als ein Ensemble von dogmatischen und Grundlagenfächern, deren Verhältnis zueinander problematisch ist. Darin ist die Rechtswissenschaft der Theologie vergleichbar. Angeregt durch den Entwurf einer Theologischen Enzyklopädie von Friedrich Schleiermacher (1768–1834) wird vorgeschlagen, Rechtswissenschaft als einen Zusammenhang von Beobachtungen verschiedener Ordnung zu betrachten, wobei die normativen Momente zunehmend einer historischen und theoretischen Betrachtung unterzogen werden. 

https://publications.goettingen-research-online.de/bitstream/2/97981/1/Rechtswissenschaft-Schleiermacher.pdf

Simon Bohm
Kirchenasyl unter der BAMF-Kirchen-Vereinbarung
Göttinger Schriften zum Öffentlichen Recht, 2021
https://univerlag.uni-goettingen.de/handle/3/isbn-978-3-86395-516-8 

Gegenstand der Arbeit ist das Kirchenasyl unter der Vereinbarung zwischen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den christlichen Kirchen von 2015. Die wesentlichen rechtlichen und tatsächlichen Unterschiede zur Gewährung von Kirchenasyl seit Ende der 1980er Jahre werden herausgearbeitet und die Auswirkungen der BAMF-Kirchen-Vereinbarung und des daraufhin implementierten Dossierverfahrens auf die „Rechtsprobleme“ des Kirchenasyls analysiert. Damit kann beantwortet werden, ob es zu einer – bereits vor 30 Jahren befürchteten – Verrechtlichung des Kirchenasyls gekommen ist. Im Ergebnis lässt sich keine Verrechtlichung erkennen, wohl aber ein bisher unbekannter Grad an Formalisierung. Das staatlich zur Verfügung gestellte Härtefallverfahren für Flüchtlinge im Kirchenasyl schränkt die Legitimation etwaiger Sanktionen ein oder lässt sie ganz entfallen und verschiebt auch sonst die Begründungslasten. Dadurch kommt es zu neuen bzw. veränderten einfachrechtlichen Konsequenzen des Kirchenasyls. 

Kirchengesetz über die Dienstverhältnisse der Mitglieder des Oberkirchenrates und der Beamtinnen und Beamten der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Oldenburg, in der Fassung vom 18. April 1989 (GVBl. 24. Band, S. 67), zuletzt geändert durch Kirchengesetz vom 24. November 2017 (GVBl. 28. Band, S. 95):

Kirchengesetz zur Übernahme und Ausführung des Kirchenbeamtengesetzes der EKD vom 16. November 2007 (GVBl. 26. Band, S. 115), zuletzt geändert am 24. November 2018 (GVBl. 28. Band, S. 168):

 Im Kirchenrechtlichen Institut der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet für zwei Jahre eine juristische Vollzeitstelle zu besetzen. Dienstsitz ist Göttingen. 

https://www.ekd.de/Jobborse-36.htm?jobid=164110

EKD veröffentlicht neuen theologischen Grundlagentext

Die Bibel ist das am häufigsten gedruckte und in die meisten Sprachen übersetzte Buch. Über die Auslegung der enthaltenen Texte wird allerdings oftmals heftig gestritten. Die nun erschienene Publikation „Die Bedeutung der Bibel für kirchenleitende Entscheidungen. Ein Grundlagentext des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland“ will eine Anleitung zu einem verantwortlichen Gebrauch im Umgang mit der Bibel in der Kirche geben.

https://www.ekd.de/ekd-veroeffentlicht-neuen-theologischen-grundlagentext-66503.htm

 Im Kirchenamt der EKD ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein Referat u.a. mit den Schwerpunkten Recht der Auslandsarbeit, Versicherungswesen sowie Rechtsangelegenheiten der VELKD unbefristet in Vollzeit zu besetzen. Ggfs. ist die Berufung in ein Kirchenbeamtenverhältnis möglich.
https://www.ekd.de/Jobborse-36.htm